Impfen und Immunität: PIRATEN Hessen beziehen Position

Wir Offenbacher Piraten begrüßen, dass es jetzt eine offizielle Position der Hessenpiraten zum Thema Impfen gibt:    

Impfen und Immunität 

1. Die Piratenpartei Hessen setzt sich für eine umfassende Aufklärung im Bereich Impfungen ein und befürwortet eine möglichst flächendeckende Impfung der Bevölkerung gegen die bekannten Risikokeime (in Anlehnung an die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission, STIKO).
2. Die Piratenpartei Hessen setzt sich für eine Ausweitung der Kostenübernahme für Impfungen auch über die bisherigen Krankenkassenleistungen hinaus ein, wo diese aus medizinischer Sicht angezeigt sind.
3. Die Piratenpartei Hessen sieht die informierte Selbstbestimmung der unmittelbar betroffenen Personen über medizinische Maßnahmen (einschließlich Impfungen) als äußerst hohes Gut an. Die Piratenpartei Hessen lehnt daher eine staatliche Verpflichtung zur Impfung von Personen gegen ihren erklärten Willen ab.
4. Öffentliche Einrichtungen, die Personen vor Ansteckung schützen müssen, sollten auch weiterhin Kinder und Erwachsene – auch Mitarbeiter – ausschließen dürfen, wenn diese nicht gegen gewisse Krankheiten geimpft sind, für die es bewährte und etablierte Impfstoffe gibt – außer es liegt eine medizinische Gegenindikation für die entsprechende Impfung vor.
5. „Immunitätsausweise“, die vormals erkrankte Personen mit Privilegien ausstatten, lehnt die Piratenpartei ab. Neben der grundsätzlichen Unsicherheit des Nachweises von Immunität könnten Privilegien für vormals Infizierte auch gefährliche Fehlanreize setzen, sich absichtlich infizieren zu wollen, um in den Genuss der Vorzüge eines „Immunitätsausweises“ zu kommen. Dies steht dem öffentlichen Interesse an einer Eindämmung der Krankheit entgegen. 

Das Thema Impfen wird zur Zeit überall diskutiert: in der Presse, in sozialen Medien, in geschlossenen Chat-Kanälen, in Familien und in Freundes- und Kollegenkreisen. Und natürlich auch bei uns Piraten. Bald starten die Wahlkämpfe, und die Wähler werden wissen wollen, wie wir zum Thema Impfen stehen. 

Wir sind die Partei der Fakten und nicht der Fakes: Daher interessiert uns vor allem, was die Wissenschaft sagt. Wollen wir, dass möglichst viele Leute geimpft werden? Aber wie wollen wir das erreichen? Mit Zwang? Oder mit Aufklärung? Wie verhindern wir, dass z. B. in Kindergärten andere Kinder durch Ansteckung gefährdet werden? Wie gehen wir damit um, dass es Impfgegner und Verschwörungstheoretiker gibt, die falsche Gerüchte glauben und verbreiten?

Wir Piraten Hessen haben diese Fragen diskutiert und den obigen Positionsvorschlag geschrieben, über den wir jetzt mit einem sogenannten „virtuellen Meinungsbild (vmB)“ abgestimmt haben. Unsere Parteitage sind ja wegen der Pandemie ausgefallen, aber zum Glück haben wir das Werkzeug des vmB, das Abstimmungen über Positionen ersetzen kann. 84 %  sind für diese Position, die damit eine überwältigende Zustimmung erfahren hat.

Der Vorsitzende der Piratenpartei Offenbach, Helge Herget, kommentiert:

„Ich bin froh, dass wir ein digitales Abstimmungstool haben. Damit können wir uns in der aktuellen Diskussion mit einer Parteimeinung positionieren. Als Partei, die den Fakten und gleichzeitig den freiheitlichen Grundrechten verpflichtet ist, haben wir einen guten Standpunkt gefunden.“

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder