Beitritt zum Kulturfonds Frankfurt RheinMain

Beitritt zum Kulturfonds Frankfurt RheinMain

Antrag CDU, SPD, B´90/Die Grünen, Die Linke, FDP, Piraten und FW vom 20.01.2016

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat der Stadt Offenbach wird beauftragt, folgende Punkte umzusetzen:

1. Mit der gemeinnützigen Kulturfonds Frankfurt RheinMain GmbH werden Verhandlungen über einen Kooperationsvertrag aufgenommen mit dem Ziel einer maximal auf drei Jahre befristeten Kooperationsphase.

2. Der Kooperationsvertrag wird der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.

3. Nach Ablauf des maximal auf drei Jahre befristeten Kooperationsvertrags wird ein unbefristeter Beitritt zum Kulturfonds, nach Prüfung des Vorliegens der finanziellen und kommunalrechtlichen Voraussetzungen, rechtzeitig zur Entscheidung durch die Stadtverordnetenversammlung gebracht.

4. Die Finanzierung der jährlichen Beitragskosten in Höhe von 238.406 Euro erfolgt über das Produktkonto 04100100.6910000095

Begründung:
Im Wettbewerb der Metropolregionen sichern künftig nur Zusammenführungen kultureller Angebote und durch die Kooperation der Akteure erzielte Synergieeffekte eine nachhaltige Profilierung des Kulturstandorts Rhein-Main und somit die nationale und internationale Konkurrenzfähigkeit. Diesem Ziel hat sich die gemeinnützige Kulturfonds Frankfurt RheinMain GmbH verschrieben. Der Kulturfonds fördert Kunst- und Kulturprojekte in der Region. Daneben leistet der Kulturfonds durch gezielte Projekte auf regionaler Ebene einen Beitrag zur kulturellen Identität der Rhein-Main-Region. Er setzt sich für die Bewahrung tradierter und die Entwicklung neuer Kultur ein und ermöglicht auf diesem Wege eine weitere Verbesserung der Lebensqualität in der Region. Beispielhaft seien als Förderprojekte angeführt: Die Brüder Grimm Festspiele Hanau 2016, die 9. Tage der Darmstädter Fotografie, „cresc… Biennale für Moderne Musik Frankfurt Rhein Main“, sowie das 2018 eröffnende Deutsche Romantik Museum in Frankfurt, mit der weltweit wichtigsten Sammlung von Handschriften aus der Zeit der Romantik. Von einem Beitritt kann die Stadt Offenbach am Main nachhaltig und maßgeblich profitieren.

Zu 1.: Übliche Vorstufe eines unbefristeten Beitritts zum Kulturfonds ist eine maximal dreijährige Kooperationsphase. Während dieser Vorphase ist der Kooperationspartner mit Ausnahme eingeschränkter Stimmrechte und Pflichten vollwertiger Gesellschafter des Kulturfonds.

Zu 3.: Nach Abschluss der Kooperationsphase evaluieren die Kooperationspartner die gemeinsam erzielten Ergebnisse und erwägen die Sinnhaftigkeit eines unbefristeten Beitritts der Stadt Offenbach am Main als Gesellschafter.

Zu 4.: Die Beitragshöhe bemisst sich nach der Einwohnerzahl des Kooperationspartners zum Stichtag 31.12.2013. Für jeden Einwohner hat der Kooperationspartner 2 Euro zu zahlen.